"Stalin"

Werke

Band 12

POLITISCHER RECHENSCHAFTSBERICHT
DES ZENTRALKOMITEES
AN DEN XVI. PARTEITAG DER KPdSU(B)

I
DIE WACHSENDE KRISE DES WELTKAPITALISMUS
UND DIE AUSSENPOLITISCHE STELLUNG DER UdSSR

Genossen! Seit dem XV. Parteitag sind zweieinhalb Jahre verflossen. Ein, wie es scheint, nicht sehr großer Zeitabschnitt. Indessen sind während dieser Zeit überaus ernste Veränderungen im Leben der Völker und Staaten vor sich gegangen. Wollte man die abgelaufene Periode in kurzen Worten charakterisieren, so könnte man sie als eine Periode des Umschwungs bezeichnen. Sie war eine Periode des Umschwungs nicht nur für uns, für die UdSSR, sondern auch für die kapitalistischen Länder der ganzen Welt. Aber zwischen dem Umschwung hier und dem Umschwung dort besteht ein grundlegender Unterschied. Während der Umschwung für die UdSSR eine Wendung bedeutete in Richtung auf einen neuen, beträchtlicheren wirtschaftlichen Aufstieg, bedeutete dieser Umschwung für die kapitalistischen Länder eine Wendung zum wirtschaftlichen Niedergang. Bei uns in der UdSSR ein zunehmender Aufstieg des sozialistischen Aufbaus sowohl in der Industrie als auch in der Landwirtschaft. Drüben, bei den Kapitalisten, eine wachsende Krise in der Wirtschaft, sowohl in der Industrie als auch in der Landwirtschaft.

Das ist in kurzen Worten das Bild der heutigen Lage.

Erinnern Sie sich, wie die Dinge in den kapitalistischen Ländern vor zweieinhalb Jahren lagen. Anwachsen der industriellen Produktion und des Handels in fast allen Ländern des Kapitalismus. Anwachsen der Produktion von Rohstoffen und Lebensmitteln in fast allen Agrarländern. Die Vereinigten Staaten von Nordamerika in der Aureole eines Landes des kraftstrotzendsten Kapitalismus. Siegeshymnen auf die „Prosperität“. Würdelose Anbetung des Dollars. Lobgesänge auf die neue Technik, auf die kapitalistische Rationalisierung. Proklamierung einer Ära der „Sanierung“ des Kapitalismus und der unerschütterlichen Festigkeit der kapitalistischen Stabilisierung. „Allgemeines“ Geschrei und Geunke über einen „unvermeidlichen Untergang“ des Landes der Sowjets, über einen „unausbleiblichen Zusammenbruch“ der UdSSR.

So lagen die Dinge gestern.

Wie aber ist das Bild heute?

Heute: Wirtschaftskrise in fast allen Industrieländern des Kapitalismus. Heute: landwirtschaftliche Krise in allen Agrarländern. An Stelle der „Prosperität“ - Massenelend und kolossale Zunahme der Arbeitslosigkeit. An Stelle eines Aufschwungs der Landwirtschaft - Ruin der Millionenmassen der Bauernschaft. Die Illusionen hinsichtlich der Allmacht des Kapitalismus überhaupt, der Allmacht des nordamerikanischen Kapitalismus im Besonderen stürzen in sich zusammen. Die Siegeshymnen zu Ehren des Dollars und der kapitalistischen Rationalisierung klingen immer schwächer. Immer stärker wird das pessimistische Gewinsel über „Fehler“ des Kapitalismus. Das „allgemeine“ Geschrei über „unvermeidlichen Untergang“ der UdSSR aber wird abgelöst von einem „allgemeinen“ giftigen Gezisch über die Notwendigkeit, „dieses Land“ zu strafen, das es wagt, seine Wirtschaft zu entwickeln, während ringsum die Krise wütet.

Dieses Bild sehen wir heute.

Es ist gerade so gekommen, wie die Bolschewiki es vor zwei oder drei Jahren gesagt haben.

Die Bolschewiki sagten, dass die Entwicklung der Technik in den kapitalistischen Ländern, das Wachstum der Produktivkräfte und der kapitalistischen Rationalisierung angesichts der Schranken, die der Lebenshaltung der Millionenmassen von Arbeitern und Bauern gezogen sind, unvermeidlich zu einer schweren Wirtschaftskrise führen muss. Die bürgerliche Presse spottete über die „originelle Prophezeiung“ der Bolschewiki. Die rechten Abweichler wollten mit der bolschewistischen Prognose nichts zu tun haben und setzten an die Stelle einer marxistischen Analyse das liberale Geschwätz von „organisiertem Kapitalismus“. Wie kam es aber in Wirklichkeit? Es kam so, wie die Bolschewiki gesagt hatten.

Das sind die Tatsachen.

Wenden wir uns nun der Untersuchung des Tatsachenmaterials über die Wirtschaftskrise in den kapitalistischen Ländern zu.

1. Die Weltwirtschaftskrise

a) Beim Studium der Krise fallen vor allem folgende Tatsachen auf:

1. Die heutige Wirtschaftskrise ist eine Krise der Überproduktion. Das bedeutet, dass mehr Waren erzeugt wurden, als der Markt aufzunehmen vermag. Das bedeutet, dass mehr Textilien, Heizstoffe, Fabrikate und Nahrungsmittel erzeugt wurden, als die Hauptverbraucher, d. h. die Volksmassen, deren Einkünfte auf einem niedrigen Niveau verbleiben, für ihr Geld kaufen können. Da nun die Kaufkraft der Volksmassen unter kapitalistischen Verhältnissen auf einem minimal niedrigen Niveau bleibt, so speichern die Kapitalisten die „Überschüsse“ an Waren, Textilien, Getreide usw. auf oder vernichten sie sogar, um die Preise hochzuhalten, sie schränken die Produktion ein, entlassen Arbeiter, und die Volksmassen müssen Not leiden, weil zuviel Waren produziert wurden.

2. Die heutige Krise ist die erste weltumspannende Wirtschaftskrise seit dem Kriege. Sie ist eine Weltkrise nicht nur in dem Sinne, dass sie alle oder fast alle industriellen Länder der Welt erfasst, wobei sogar Frankreich, das seinem Organismus systematisch Injektionen zuführt in Form von Milliarden Mark aus den Reparationszahlungen Deutschlands, einer gewissen Depression nicht aus dem Wege gehen konnte, die allen Angaben nach in eine Krise übergehen muss. Sie ist eine Weltkrise auch in dem Sinne, dass die Krise der Industrie zeitlich zusammenfällt mit einer Krise der Landwirtschaft, die die Produktion aller Arten von Rohstoffen und Nahrungsmitteln in den wichtigsten Agrarländern der Welt erfasst.

3. Die heutige Weltkrise entwickelt sich trotz ihres allgemeinen Charakters ungleichmäßig und erfasst die einen oder die anderen Länder zu verschiedener Zeit und mit verschiedener Stärke. Die Industriekrise begann am frühesten in Polen, Rumänien, auf dem Balkan. Sie entwickelte sich dort im Laufe des ganzen vorigen Jahres. Deutliche Anzeichen der einsetzenden Landwirtschaftskrise gab es schon Ende 1928 in Kanada, in den USA, in Argentinien, in Brasilien, in Australien. Während dieser ganzen Periode geht es mit der Industrie der USA bergauf. Gegen Mitte des Jahres 1929 erreicht die industrielle Produktion in den USA fast eine Rekordhöhe. Erst im zweiten Halbjahr 1929 tritt ein Umschwung ein, und dann allerdings greift eine stürmische Krise der industriellen Produktion um sich, die die USA auf das Niveau von 1927 zurückwarf. Darauf folgt die Industriekrise in Kanada und in Japan. Dann setzen Bankrotte und eine Krise in China und in den Kolonialländern ein, wo die Krise durch den Preisfall des Silbers verschlimmert wird und wo sich die Überproduktionskrise paart mit der Zerstörung der bäuerlichen Wirtschaft, die infolge der Ausbeutung durch die Feudalherren und durch die unerträglichen Steuern zur völligen Erschöpfung gebracht wird. Was Westeuropa anbelangt, so beginnt die Krise sich hier erst seit Anfang dieses Jahres auszuwirken, und zwar nicht überall mit gleicher Kraft, während Frankreich sogar in dieser Periode immer noch ein Anwachsen der industriellen Produktion aufzuweisen hat.

Ich glaube, es erübrigt sich, besonders auf die Zahlen einzugehen, die das Vorhandensein der Krise demonstrieren. Dass die Krise da ist, bestreitet heute kein Mensch mehr. Ich beschränke mich deshalb darauf, eine kleine, aber charakteristische Tabelle anzuführen, die kürzlich vom deutschen „Institut für Konjunkturforschung“ veröffentlicht worden ist. Diese Tabelle widerspiegelt die Entwicklung des Bergbaus und der Hauptzweige der verarbeitenden Großindustrie in den USA, England, Deutschland, Frankreich, Polen und der UdSSR seit 1927, wobei das Produktionsniveau von 1928 gleich 100 gesetzt ist.

Hier diese Tabelle:

Jahr

UdSSR

USA

England

Deutschland

Frankreich

Polen

1927

82,4

95,5

105,5

100,1

86,6

88,5

1928

100,0

100,0

100,0

100,0

100,0

100,0

1929

123,5

106,3

107,9

101,8

109,4

99,8

1930 (I. Quartal)

171,4

95,5

107,4

93,4

113,1

84,6

Was besagt diese Tabelle?

Sie besagt vor allem, dass die USA, Deutschland und Polen eine scharf ausgeprägte Krise der industriellen Großproduktion durchmachen, wobei im ersten Quartal 1930 das Produktionsniveau in den USA nach dem Aufschwung in der ersten Hälfte 1929 gegenüber 1929 um 10,8 Prozent sank und auf das Niveau von 1927 zurückging; dass in Deutschland das Produktionsniveau nach einer dreijährigen Stockung, mit dem Vorjahr verglichen, um 8,4 Prozent zurückging und um 6,7 Prozent unter den Stand des Jahres 1927 sank, während in Polen das Produktionsniveau nach der vorjährigen Krise, mit dem Vorjahr verglichen, um 15,2 Prozent sank und damit um 3,9 Prozent unter den Stand des Jahres 1927 zurückging.

Sie besagt zweitens, dass England schon drei Jahre nicht vom Fleck kommt, über den Stand von 1927 nicht hinaus kann und eine schwere wirtschaftliche Stockung durchmacht, ja, im ersten Quartal 1930 das Niveau der Produktion gegenüber dem Vorjahr schon um 0,5 Prozent gesenkt hat und damit in die Anfangsphase der Krise eingetreten ist.

Sie besagt drittens, dass es von den großen kapitalistischen Ländern nur Frankreich ist, wo ein gewisses Wachstum der Großindustrie stattfindet, und zwar betrug der Zuwachs im Jahre 1928 13,4 Prozent und im Jahre 1929 9,4 Prozent, erreichte dagegen im ersten Quartal 1930 - mit 1929 verglichen - nur 3,7 Prozent und bietet somit das Bild einer von Jahr zu Jahr sinkenden Entwicklungskurve.

Sie besagt schließlich, dass es von allen Ländern der Welt nur die UdSSR ist, wo ein stürmischer Aufstieg der Großindustrie vor sich geht, und zwar ist das Produktionsniveau im ersten Quartal 1930 mehr als doppelt so hoch wie das Niveau von 1927, die Zuwachsrate steigt von 17,6 Prozent im Jahre 1928 auf 23,5 Prozent im Jahre 1929 und auf 32 Prozent im ersten Quartal 1930, bietet also das Bild einer von Jahr zu Jahr ansteigenden Entwicklungskurve.

Man könnte einwenden: Mag das auch der Stand der Dinge bis Ende des ersten Quartals dieses Jahres gewesen sein, so wäre es doch nicht ausgeschlossen, dass im zweiten Quartal dieses Jahres eine Wendung zum Besseren eingetreten sei. Aber die Angaben für das zweite Quartal widerlegen entschieden eine solche Annahme. Sie besagen im Gegenteil, dass die Lage sich im zweiten Quartal noch mehr verschlechtert hat. Diese Angaben zeugen: von einem neuen Aktiensturz an der New-Yorker Börse und einer neuen Welle der Bankrotte in den USA; von einem neuen Rückgang der Produktion, einer Senkung der Löhne der Arbeiter und einem Anwachsen der Arbeitslosigkeit in den USA, Deutschland, England, Italien, Japan, Südamerika, Polen, der Tschechoslowakei usw.; vom Eintreten einer Reihe von Industriezweigen Frankreichs in die Phase der Stockung, die bei der heutigen internationalen Wirtschaftslage ein Anzeichen der einsetzenden Krise ist. Arbeitslose gibt es heute in den USA mehr als 6 Millionen, in Deutschland etwa 5 Millionen, in England über 2 Millionen, in Italien, Südamerika und Japan je eine Million, in Polen, der Tschechoslowakei und Österreich je 500000. Ich spreche gar nicht von der weiteren Verschärfung der Landwirtschaftskrise, die Millionen Farmer und werktätige Bauern ruiniert. Die Überproduktionskrise in der Landwirtschaft geht so weit, dass zur Aufrechterhaltung der hohen Preise und Profite der Bourgeoisie in Brasilien 2 Millionen Sack Kaffee ins Meer versenkt wurden; in Amerika hat man begonnen, statt Kohle Mais zu verfeuern, in Deutschland werden Hunderttausende Zentner Roggen als Schweinefutter verwandt; und was Baumwolle und Weizen anbetrifft, so werden alle Maßnahmen getroffen, um die Anbaufläche um 10 bis 15 Prozent einzuschränken.

Das ist das allgemeine Bild der sich entfaltenden Weltwirtschaftskrise.

b) Jetzt, da die Weltwirtschaftskrise ihre zerstörende Wirkung entfaltet, indem sie ganzen Schichten mittlerer und kleiner Kapitalisten den Untergang bereitet, ganze Gruppen der Arbeiteraristokratie und der Farmer ruiniert und die Millionenmassen der Arbeiter zum Hungern verdammt, fragt alles: Wo liegt die Ursache der Krise, worin ist sie begründet, wie soll man sie bekämpfen, wie kann man sie aus der Welt schaffen? Es werden die verschiedenartigsten „Theorien“ der Krise ausgeklügelt. Es werden ganze Projekte vorgeschlagen zur „Linderung“, „Verhütung“, „Liquidierung“ der Krise, Die bürgerlichen Oppositionen deuten hin auf die bürgerlichen Regierungen, die jetzt auf einmal „nicht alle Maßnahmen ergriffen haben“ sollen, um die Krise zu verhüten. Die „Demokraten“ beschuldigen die „Republikaner“, die „Republikaner“ die „Demokraten“ und alle zusammen die Gruppe Hoover mit ihrem „Federal Reserve System“ das die Krise nicht „zu zügeln“ vermochte. Es gibt sogar Schlauköpfe, die die Ursache der Weltwirtschaftskrise in „Ränken der Bolschewiki“ sehen. Ich denke dabei an den bekannten „Unternehmer“ Rechberg, der eigentlich einem Unternehmer wenig ähnlich sieht und viel eher an einen „Unternehmer“ unter den Literaten und an einen „Literaten“ unter den Unternehmern erinnert. (Heiterkeit.)

Es versteht sich, dass alle diese „Theorien“ und Projekte mit Wissenschaft nichts gemein haben. Man muss feststellen, dass die bürgerlichen Ökonomen sich angesichts der Krise als völlig bankrott erwiesen haben. Mehr noch, ihnen fehlt, wie sich herausgestellt hat, sogar jenes Minimum an Wirklichkeitssinn, das man ihren Vorgängern nicht immer absprechen kann. Diese Herren vergessen, dass die Krisen nicht als eine zufällige Erscheinung im System der kapitalistischen Wirtschaft angesehen werden dürfen. Diese Herren vergessen, dass die Wirtschaftskrisen ein unvermeidliches Resultat des Kapitalismus sind. Diese Herren vergessen, dass die Krisen zusammen mit der Herrschaft des Kapitalismus auf die Welt kamen. Seit mehr als hundert Jahren treten periodische Wirtschaftskrisen ein, die sich nach Ablauf von je zwölf, zehn, acht und weniger Jahren wiederholen. Seit dieser Zeit haben bürgerliche Regierungen aller Ränge und Farben, bürgerliche Persönlichkeiten aller Stufen und Kaliber, alle ohne Ausnahme ihre Kräfte an dem Problem der „Verhütung“ und „Beseitigung“ der Krisen versucht. Sie alle aber erlitten Schiffbruch. Sie erlitten Schiffbruch, weil die Wirtschaftskrisen weder verhütet noch beseitigt werden können, wenn man im Rahmen des Kapitalismus bleibt. Was ist also Erstaunliches daran, wenn die bürgerlichen Persönlichkeiten von heute ebenfalls Schiffbruch erleiden? Was ist also Erstaunliches daran, wenn die Maßnahmen der bürgerlichen Regierungen in Wirklichkeit nicht zu einer Linderung der Krise, nicht zu einer Erleichterung der Lage der Millionenmassen der Werktätigen führen, sondern zu einer Kette neuer Bankrotte, zu einer neuen Welle der Arbeitslosigkeit, zum Verschlingen der weniger starken kapitalistischen Vereinigungen durch die stärkeren kapitalistischen Vereinigungen?

Die Basis der ökonomischen Überproduktionskrisen, ihre Ursache liegt im ganzen System der kapitalistischen Wirtschaft selbst. Die Basis der Krise liegt in dem Widerspruch zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der kapitalistischen Form der Aneignung der Produktionsergebnisse. Ausdruck dieses Grundwiderspruchs des Kapitalismus ist der Widerspruch zwischen dem kolossalen Anwachsen der Produktionskapazitäten des Kapitalismus, die auf die Erzielung eines Maximums kapitalistischen Profits berechnet sind, und dem relativen Rückgang der zahlungsfähigen Nachfrage seitens der Millionenmassen der Werktätigen, deren Lebenshaltung die Kapitalisten ständig in den Schranken des äußersten Minimums zu halten suchen. Um im Konkurrenzkampf zu gewinnen und möglichst viel Profit herauszupressen, müssen die Kapitalisten die Technik entwickeln, eine Rationalisierung durchführen, die Ausbeutung der Arbeiter verschärfen und die Produktionskapazitäten ihrer Betriebe bis aufs äußerste steigern. Damit keiner hinter dem anderen zurückbleibe, sind alle Kapitalisten gezwungen, in einer oder der anderen Weise diesen Weg rasender Entwicklung der Produktionsmöglichkeiten zu beschreiten. Aber der Binnenmarkt wie der Außenmarkt, die Kaufkraft der Millionenmassen der Arbeiter und Bauern, die in letzter Instanz die Hauptkäufer sind, bleiben auf einem niedrigen Niveau. Daher die Überproduktionskrisen. Daher die bekannten Resultate, die sich mehr oder weniger periodisch wiederholen, kraft deren die Waren unverkauft bleiben, die Produktion zurückgeht, die Arbeitslosigkeit wächst, die Löhne gesenkt werden, wodurch sich der Widerspruch zwischen dem Produktionsniveau und dem Niveau der zahlungsfähigen Nachfrage noch mehr verschärft. Die Überproduktionskrise ist der Ausdruck dieses Widerspruchs in stürmischen und verheerenden Formen.

Könnte der Kapitalismus die Produktion nicht der Erzielung eines Maximums von Profit, sondern einer systematischen Verbesserung der materiellen Lage der Volksmassen anpassen, könnte er den Profit verwenden nicht zur Befriedigung der Launen parasitärer Klassen, nicht zur Vervollkommnung der Ausbeutungsmethoden, nicht zur Kapitalausfuhr, sondern zur systematischen Hebung der materiellen Lage der Arbeiter und Bauern, dann gäbe es keine Krisen. Aber dann wäre auch der Kapitalismus kein Kapitalismus. Um die Krisen abzuschaffen, muss man den Kapitalismus abschaffen.

Das ist die Basis der ökonomischen Überproduktionskrisen im Allgemeinen.

Aber hiermit kann es bei der Charakterisierung der heutigen Krise nicht sein Bewenden haben. Die heutige Krise ist nicht als eine einfache Wiederholung der alten Krisen zu betrachten. Sie entspringt und entwickelt sich unter einigen neuen Bedingungen, die man klarstellen muss, um ein volles Bild der Krise zu erhalten. Sie kompliziert und vertieft sich durch eine ganze Reihe besonderer Umstände, ohne deren Klärung es unmöglich ist, sich eine klare Vorstellung von der heutigen Wirtschaftskrise zu verschaffen.Was sind das für besondere Umstände?

Sie, diese besonderen Umstände, laufen auf folgende charakteristische Tatsachen hinaus:

1. Die Krise hat am stärksten das Hauptland des Kapitalismus, seine Zitadelle, die USA, erfasst, die nicht weniger als die Hälfte der gesamten Produktion und des gesamten Konsums aller Länder der Welt in ihren Händen konzentrieren. Man begreift, dass dieser Umstand notwendigerweise die Einflusssphäre der Krise kolossal erweitern, zu einer Verschärfung der Krise und zur Anhäufung unvorhergesehener Schwierigkeiten für den Weltkapitalismus führen muss.

2. Im Laufe der Entfaltung der Wirtschaftskrise ist die Industriekrise der wichtigsten kapitalistischen Länder mit der landwirtschaftlichen Krise der Agrarländer nicht einfach zusammengefallen, sondern hat sich mit ihr verflochten, wodurch sich die Schwierigkeiten vertieften und ein allgemeines Absinken der wirtschaftlichen Aktivität unvermeidlich wurde. Es erübrigt sich zu sagen, dass die industrielle Krise die landwirtschaftliche verstärken und die landwirtschaftliche die industrielle in die Länge ziehen wird, was notwendigerweise zu einer Vertiefung der Wirtschaftskrise in ihrer Gesamtheit führt.

3. Der heutige Kapitalismus ist, zum Unterschied vom alten Kapitalismus, monopolistischer Kapitalismus, und das macht von vornherein den Kampf unvermeidlich, den die kapitalistischen Vereinigungen führen, um die hohen Monopolpreise der Waren trotz Überproduktion aufrechtzuerhalten. Es versteht sich, dass dieser Umstand, der die Krise für die Volksmassen, diese Hauptverbraucher der Waren, besonders qualvoll und verheerend gestaltet, unvermeidlich die Krise in die Länge ziehen, ihr Abflauen aufhalten muss.

4. Die heutige Wirtschaftskrise entfaltet sich auf Basis der allgemeinen Krise des Kapitalismus, die bereits in der Periode des imperialistischen Krieges begonnen hat, die die Grundpfeiler des Kapitalismus unterwühlt und die den Eintritt der Wirtschaftskrise erleichtert hat.

Was bedeutet das?

Das bedeutet vor allem, dass der imperialistische Krieg und seine Folgen die Fäulnis des Kapitalismus verstärkt und sein Gleichgewicht erschüttert haben, dass wir heute in einer Epoche der Kriege und Revolutionen leben, dass der Kapitalismus schon nicht mehr das einzige und allumfassende System der Weltwirtschaft darstellt, dass neben dem kapitalistischen Wirtschaftssystem das sozialistische System besteht, das wächst und gedeiht, das dem kapitalistischen System gegenübersteht und das durch die bloße Tatsache seines Bestehens die Fäulnis des Kapitalismus demonstriert und dessen Grundlagen erschüttert.

Das bedeutet weiter, dass der imperialistische Krieg und der Sieg der Revolution in der UdSSR die Grundpfeiler des Imperialismus in den kolonialen und abhängigen Ländern erschüttert haben, dass die Autorität des Imperialismus in diesen Ländern schon untergraben ist, dass er nicht mehr die Kraft hat, in diesen Ländern auf die alte Art zu wirtschaften.

Das bedeutet weiter, dass während des Krieges und nach dem Kriege in den kolonialen und abhängigen Ländern ein eigener junger Kapitalismus entstanden und herangewachsen ist, der mit den alten kapitalistischen Ländern auf den Märkten erfolgreich konkurriert und dadurch den Kampf um die Absatzmärkte verschärft und kompliziert.

Das bedeutet schließlich, dass der Krieg den meisten kapitalistischen Ländern ein schweres Erbe in Gestalt der chronischen Unterbelastung der Betriebe und des Vorhandenseins von Millionenarmeen Arbeitsloser hinterlassen hat, die sich aus Reservearmeen in ständige Arbeitslosenarmeen verwandelt haben, was für den Kapitalismus schon vor der jetzigen Wirtschaftskrise eine Menge Schwierigkeiten schuf und die Dinge während der Krise noch weiter komplizieren muss.

Das sind die Umstände, die die Weltwirtschaftskrise verschlimmern und verschärfen.

Es muss festgestellt werden, dass die heutige Wirtschaftskrise von allen bisherigen Weltwirtschaftskrisen die ernsteste und tiefstgehende Krise ist.

2. Die Verschärfung der Gegensätze des Kapitalismus

Das wichtigste Resultat der Weltwirtschaftskrise ist die Bloßregung und Verschärfung der dem Weltkapitalismus innewohnenden Gegensätze.

a) Es entblößen und verschärfen sich die Gegensätze zwischen den wichtigsten imperialistischen Ländern, der Kampf um die Absatzmärkte, der Kampf um die Rohstoffe, der Kampf um den Kapitalexport. Heute gibt sich keiner der kapitalistischen Staaten mehr mit der alten Aufteilung der Einflusssphären und Kolonien zufrieden. Sie sehen, dass sich das Kräfteverhältnis geändert hat, und in Übereinstimmung damit müssen die Absatzmärkte, die Rohstoffquellen, die Einflusssphären usw. neu verteilt werden. Der wichtigste dieser Gegensätze ist der Gegensatz zwischen den USA und England. Sowohl auf dem Gebiet der Fertigwarenausfuhr als auch auf dem Gebiet der Kapitalausfuhr spielt sich der Kampf vornehmlich zwischen den USA und England ab. Man braucht nur eine beliebige Wirtschaftszeitung, ein beliebiges Dokument über die Waren- und Kapitalausfuhr zur Hand zu nehmen, um sich davon zu überzeugen. Die Hauptarena dieses Kampfes sind Südamerika, China, die Kolonien und Dominions der alten imperialistischen Staaten. Das Übergewicht der Kräfte in diesem Kampf - und zwar ein eindeutiges Übergewicht - liegt auf Seiten der USA.

Auf diesen wichtigsten Gegensatz folgen die zwar weniger wichtigen, aber doch recht wesentlichen Gegensätze: zwischen Amerika und Japan, zwischen Deutschland und Frankreich, zwischen Frankreich und Italien, zwischen England und Frankreich usw.

Es kann keinem Zweifel unterliegen, dass im Zusammenhang mit der sich entfaltenden Krise der Kampf um Absatzmärkte, Rohstoffe und Kapitalausfuhr mit jedem Monat, mit jedem Tag stärker werden wird.

Die Mittel des Kampfes sind Zollpolitik, billige Waren, billiger Kredit, Umgruppierung der Kräfte und neue militärisch-politische Bündnisse, zunehmende Rüstungen, Vorbereitung zu neuen imperialistischen Kriegen und schließlich - der Krieg.

Ich sprach von einer Krise, die alle Produktionszweige erfasst hat. Aber es gibt einen Produktionszweig, der nicht von der Krise erfasst ist. Dieser Produktionszweig ist die Kriegsindustrie. Sie wächst ständig, trotz der Krise. Die bürgerlichen Staaten betreiben eine wahnwitzige Auf- und Umrüstung. Wozu? Natürlich nicht zum Zeitvertreib, sondern zum Krieg. Den Krieg aber brauchen die Imperialisten, da er das einzige Mittel ist zur Neuaufteilung der Welt, zur Neuaufteilung der Absatzmärkte, der Rohstoffquellen, der Sphären für Kapitalanlagen.

Es ist durchaus begreiflich, dass unter diesen Umständen der so genannte Pazifismus in den letzten Zügen liegt, der Völkerbund bei lebendigem Leibe verfault, die „Abrüstungsprojekte“ in der Versenkung verschwinden und die Konferenzen für die Einschränkung der Flottenrüstungen sich in Konferenzen zur Modernisierung und Erweiterung der Marine verwandeln.

Das bedeutet, dass die Kriegsgefahr in beschleunigtem Tempo wachsen wird.

Mögen die Sozialdemokraten von Pazifismus, von Frieden, von friedlicher Entwicklung des Kapitalismus und dergleichen schwatzen. Die Erfahrungen mit den Regierungen der Sozialdemokratie in Deutschland und England zeigen, dass ihr Pazifismus lediglich eine Maske ist, notwendig zur Verschleierung der Vorbereitung neuer Kriege.

b) Es entblößen sich und werden sich weiter verschärfen die Gegensätze zwischen den Siegerländern und den besiegten Ländern. Unter den letzteren meine ich insbesondere Deutschland. Unzweifelhaft wird sich im Zusammenhang mit der Krise und der Verschärfung des Problems der Märkte der Druck auf Deutschland verstärken, das nicht nur Schuldner, sondern auch einer der größten Exporteure ist. Man könnte das eigenartige Verhältnis, das sich zwischen den Siegerländern und Deutschland herausgebildet hat, als eine Pyramide darstellen, auf deren Spitze Amerika, Frankreich, England usw. wie die Herren thronen, mit dem Youngplan[38] in Händen, auf dem geschrieben steht: „Zahle!“, während unten Deutschland hingestreckt liegt, das sich abplagt und alle Kräfte aus sich herausholen muss, um die befohlenen Milliardenkontributionen zahlen zu können. Wollen Sie wissen, was das ist? Das ist der „Geist von Locarno“[39]. Zu glauben, dass ein solcher Zustand für den Weltkapitalismus ohne Folgen bleiben könne, hieße vom Leben überhaupt nichts verstehen. Zu glauben, dass die deutsche Bourgeoisie imstande sein werde, in den nächsten zehn Jahren 20 Milliarden Mark zu zahlen, und dass das unter dem doppelten Joch der „eigenen“ und der „fremden“ Bourgeoisie lebende deutsche Proletariat sich diese 20 Milliarden ohne ernstliche Kämpfe und Erschütterungen von der deutschen Bourgeoisie abzapfen lassen werde, hieße den Verstand verloren haben. Mögen deutsche oder französische Politiker sich den Anschein geben, als glaubten sie an dieses Wunder. Wir Bolschewiki glauben nicht an Wunder.

c) Es entblößen und verschärfen sich die Gegensätze zwischen den imperialistischen Staaten und den kolonialen und abhängigen Ländern. Die wachsende Wirtschaftskrise verstärkt unvermeidlich den Druck der Imperialisten auf die Kolonien und die abhängigen Länder, die die wichtigsten Absatz- und Rohstoffmärkte darstellen. Und tatsächlich verstärkt sich der Druck bis aufs äußerste. Ist es doch Tatsache, dass sich die europäische Bourgeoisie jetzt im Zustand des Krieges mit „ihren“ Kolonien in Indien, in Indochina, in Indonesien, in Nordafrika befindet. Ist es doch Tatsache, dass das „unabhängige“ China bereits faktisch in Einflusssphären aufgeteilt ist und dass die Generalscliquen der konterrevolutionären Kuomintang, die sich gegenseitig bekämpfen und das chinesische Volk an den Bettelstab bringen, den Willen ihrer Gebieter aus dem imperialistischen Lager erfüllen.

Die verlogene Version, dass Mitarbeiter der russischen Botschaften in China an der Störung von „Frieden und Ruhe“ in China die Schuld trügen, muss als endgültig widerlegt betrachtet werden. Schon lange gibt es weder in Süd- noch in Mittelchina russische Botschaften. Dafür aber gibt es dort englische, japanische, deutsche, amerikanische und alle möglichen anderen Botschaften. Russische Botschaften gibt es schon lange weder in Süd- noch in Mittelchina. Dafür aber gibt es dort deutsche, englische und japanische militärische Ratgeber bei den kriegführenden chinesischen Generalen. Russische Botschaften gibt es dort schon lange nicht mehr. Dafür aber gibt es englische, amerikanische, deutsche, tschechoslowakische und alle möglichen anderen Geschütze, Gewehre, Flugzeuge, Tanks und Giftgase. Und was sehen wir? Statt „Frieden und Ruhe“ sehen wir in Süd- und Mittelchina jetzt den zügellosesten und verheerendsten Generalskrieg, der von den „zivilisierten“ Staaten Europas und Amerikas finanziert und nach ihren Instruktionen geführt wird. Somit bietet die „zivilisatorische“ Tätigkeit der kapitalistischen Staaten ein recht pikantes Bild. Unverständlich ist nur, was die russischen Bolschewiki damit zu tun haben sollen.

Es wäre lächerlich zu glauben, dass die erwähnten Gewalttaten der Imperialisten ihnen ohne Folgen hingehen werden. Die chinesischen Arbeiter und Bauern haben darauf bereits mit der Bildung von Sowjets und einer Roten Armee geantwortet. Man sagt, dass dort schon eine Regierung der Sowjets gebildet worden ist. Ich glaube, dass dies, wenn es wahr ist, nicht weiter verwunderlich ist. Es kann keinem Zweifel unterliegen, dass nur Sowjets imstande sind, China vor dem endgültigen Zerfall und vor der Verelendung zu retten.

Was Indien, Indochina, Indonesien, Afrika usw. anbelangt, so unterliegt es keinem Zweifel, dass die revolutionäre Bewegung in diesen Ländern, die zeitweise die Formen eines nationalen Befreiungskrieges annimmt, im Wachsen begriffen ist. Die Herren Bourgeois gedenken in diesen Ländern Ströme von Blut zu vergießen und sich auf Polizeibajonette zu stützen, wobei sie Leute wie Gandhi zu Hilfe rufen. Es kann keinem Zweifel unterliegen, dass Polizeibajonette eine schlechte Stütze sind. Auch der Zarismus suchte sich seinerzeit auf Polizeibajonette zu stützen, aber was für eine Stütze daraus geworden ist, weiß jedermann. Was die Helfer vom Schlage Gandhis anbelangt, so hatte der Zarismus ihrer eine ganze Herde in der Person liberaler Paktierer jeder Art, was jedoch nichts anderes als Blamage zur Folge hatte.

d) Entblößt und verschärft haben sich die Gegensätze zwischen der Bourgeoisie und dem Proletariat in den kapitalistischen Ländern. Die Krise hat bereits zu verstärktem Druck der Kapitalisten auf die Arbeiterklasse geführt. Die Krise hat bereits eine neue Welle kapitalistischer Rationalisierung, eine neue Verschlechterung der Lage der Arbeiterklasse, Zunahme der Arbeitslosigkeit, Vermehrung des ständigen Arbeitslosenheeres und Lohnabbau ausgelöst. Es ist nicht verwunderlich, dass diese Umstände die Situation revolutionieren, den Kampf der Klassen verschärfen und die Arbeiter zu neuen Klassenschlachten drängen.

Im Zusammenhang damit werden die sozialdemokratischen Illusionen in den Arbeitermassen zerstört und beseitigt. Nach den Erfahrungen mit den Regierungen der Sozialdemokraten, die Streiks abwürgen, Aussperrungen organisieren und Arbeiter niederschießen, klingen die lügnerischen Versprechungen einer „Wirtschaftsdemokratie“, eines „Industriefriedens“ und „friedlicher Methoden“ des Kampfes in den Ohren der Arbeiter wie ein böser Hohn. Ob man jetzt noch viele Arbeiter finden wird, die willens sind, den verlogenen Predigten der Sozialfaschisten zu glauben? Die bekannten Arbeiterdemonstrationen am 1. August 1929 (gegen die Kriegsgefahr) und am 6. März 1930 (gegen die Arbeitslosigkeit)[40] zeigen, dass die besten Elemente der Arbeiterklasse sich bereits von den Sozialfaschisten abgewandt haben. Die Wirtschaftskrise wird den sozialdemokratischen Illusionen unter den Arbeitern einen neuen Schlag versetzen. Es werden sich jetzt wenig Arbeiter finden, die nach den durch die Krise ausgelösten Wellen von Bankrott und Ruin gewillt sein werden, an die Möglichkeit der Bereicherung „jedes Arbeiters“ durch Beteiligung an „demokratisierten“ Aktiengesellschaften zu glauben. Es erübrigt sich zu sagen, dass die Krise allen diesen und ähnlichen Illusionen einen vernichtenden Schlag versetzen wird.

Aber die Abkehr der Arbeitermassen von der Sozialdemokratie bedeutet, dass sie sich dem Kommunismus zuwenden. So geschieht es auch tatsächlich. Das Anwachsen der der kommunistischen Partei nahe stehenden Gewerkschaftsbewegung; die Wahlerfolge der kommunistischen Parteien; die Welle von Streiks unter führender Beteiligung der Kommunisten; das Umschlagen wirtschaftlicher Streiks in politische, von den Kommunisten organisierte Protestaktionen; die Massendemonstrationen der mit dem Kommunismus sympathisierenden Arbeiter, die in der Arbeiterklasse den lebhaftesten Widerhall finden - alles das zeugt davon, dass die Arbeitermassen in der kommunistischen Partei die einzige Partei sehen, die fähig ist, den Kapitalismus zu bekämpfen, die einzige Partei, die des Vertrauens der Arbeiter würdig ist, die einzige Partei, der man im Kampf für die Befreiung vom Kapitalismus folgen kann, die es wert ist, dass man ihr folgt. Das ist eine Schwenkung der Massen zum Kommunismus. Es ist die Gewähr dafür, dass unsere kommunistischen Bruderparteien zu großen Massenparteien der Arbeiterklasse werden. Notwendig ist nur, dass die Kommunisten es verstehen, die Lage richtig zu bewerten, und sie in entsprechender Weise ausnutzen. Durch die Entfaltung ihres unversöhnlichen Kampfes gegen die Sozialdemokratie, diese Agentur des Kapitals in der Arbeiterklasse, durch die Zerschlagung aller und jeglicher Abweichungen vom Lenin ismus, die Wasser auf die Mühle der Sozialdemokratie sind, haben die kommunistischen Parteien gezeigt, dass sie auf dem richtigen Wege sind. Es ist notwendig, dass sie auf diesem Wege endgültig festen Fuß fassen. Können sie doch nur unter dieser Bedingung darauf rechnen, die Mehrheit der Arbeiterklasse zu erobern und das Proletariat erfolgreich auf die kommenden Klassenschlachten vorzubereiten. Kann doch nur unter dieser Bedingung auf ein weiteres Steigen des Einflusses und Ansehens der Kommunistischen Internationale gerechnet werden.

So steht es mit den grundlegenden Gegensätzen des Weltkapitalismus, die sich infolge der Weltwirtschaftskrise aufs äußerste verschärft haben. Wovon zeugen alle diese Tatsachen?

Davon, dass die Stabilisierung des Kapitalismus ihrem Ende entgegengeht.

Davon, dass der Aufschwung der revolutionären Massenbewegung mit neuer Kraft weitergehen wird.

Davon, dass die Weltwirtschaftskrise in einer Reihe von Ländern in eine politische Krise umschlagen wird.

Das bedeutet erstens, dass die Bourgeoisie den Ausweg aus der Lage auf dem Gebiet der Innenpolitik in weiterer Faschisierung suchen wird, wozu sie alle reaktionären Kräfte, darunter auch die Sozialdemokratie, benutzen wird.

Das bedeutet zweitens, dass die Bourgeoisie den Ausweg auf dem Gebiet der Außenpolitik in einem neuen imperialistischen Krieg suchen wird.

Das bedeutet schließlich, dass das Proletariat im Kampf gegen die kapitalistische Ausbeutung und die Kriegsgefahr den Ausweg in der Revolution suchen wird.

3. Die Beziehungen zwischen der UdSSR
und den kapitalistischen Staaten

a) Ich sprach vorher von den Gegensätzen des Weltkapitalismus. Aber außer diesen Gegensätzen besteht noch ein Gegensatz. Ich meine den Gegensatz zwischen der kapitalistischen Welt und der UdSSR. Allerdings lässt sich dieser Gegensatz nicht als ein Gegensatz von innerkapitalistischer Art betrachten. Es ist der Gegensatz zwischen dem Kapitalismus als Ganzem und dem Lande des im Aufbau begriffenen Sozialismus. Das hindert diesen Gegensatz jedoch nicht, den Kapitalismus bis in seine Grundfesten zu zersetzen und zu erschüttern. Noch mehr, er legt bis auf die Wurzeln alle Gegensätze des Kapitalismus bloß und schürzt sie zu einem Knoten zusammen, indem er sie zur Frage von Sein oder Nichtsein der ganzen kapitalistischen Ordnung macht. Deshalb richtet die Bourgeoisie jedes Mal, wenn die kapitalistischen Gegensätze sich zu verschärfen beginnen, ihre Blicke auf die UdSSR: ob es nicht möglich wäre, diesen oder jenen Gegensatz des Kapitalismus oder aber alle Gegensätze miteinander auf Kosten der UdSSR beizulegen, auf Kosten dieses Landes der Sowjets, der Zitadelle der Revolution, die schon allein durch ihr Bestehen die Arbeiterklasse und die Kolonien revolutioniert, die Anzettelung eines neuen Krieges behindert, die Neuaufteilung der Welt behindert und die Kapitalisten daran hindert, sich auf dem ausgedehnten Binnenmarkt der Sowjetunion breitzumachen, dessen sie gerade jetzt, angesichts der Wirtschaftskrise, so bedürfen.

Daher die Tendenz zu abenteuerlichen Anrempeleien gegenüber der UdSSR und zur Intervention, welche (Tendenz) im Zusammenhang mit der sich entfaltenden Wirtschaftskrise stärker werden muss.

Der ausgesprochenste Träger dieser Tendenz ist im Augenblick das bürgerliche Frankreich von heute, die Heimat des liebetriefenden „Paneuropas“[41], die „Wiege“ des Kellogg-Paktes[42], das aggressivste und militaristischste Land von allen aggressiven und militaristischen Ländern der Welt.

Aber die Intervention ist ein zweischneidiges Schwert. Das weiß die Bourgeoisie sehr genau. Schön wäre es, denkt sie sich, wenn die Intervention glatt abliefe und mit einer Niederlage der UdSSR endete. Was aber, wenn sie mit einer Niederlage der Kapitalisten endet? Es gab ja schon eine Intervention, die mit einem Fiasko geendet hat. Diese erste Intervention brach zusammen, als die Bolschewiki schwach waren, welche Gewähr gibt es also dafür, dass die zweite nicht gleichfalls mit einem Fiasko enden wird? Alle sehen, dass die Bolschewiki jetzt sowohl wirtschaftlich als auch politisch und hinsichtlich der Vorbereitung der Wehrkraft des Landes ungleich stärker sind. Und wie wird es mit den Arbeitern der kapitalistischen Länder sein, die keine Intervention gegen die UdSSR zulassen werden, die gegen die Intervention kämpfen werden und, wenn es darauf ankommt, den Kapitalisten in den Rücken fallen können? Wäre es nicht besser, den Weg des Ausbaus der Handelsbeziehungen zur UdSSR zu beschreiten, wogegen auch die Bolschewiki nichts einzuwenden haben?

Daher die Tendenz zur Fortsetzung friedlicher Beziehungen mit der UdSSR.

Somit haben wir zwei Reihen von Faktoren und zwei verschiedene Tendenzen, die in einander entgegengesetzter Richtung wirken:

1. Eine Politik der Untergrabung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der UdSSR und den kapitalistischen Ländern, provokatorische Anrempeleien gegenüber der UdSSR, offene und versteckte Vorbereitung einer Intervention gegen die UdSSR. Das sind die Faktoren, die die internationale Stellung der UdSSR bedrohen. Auf die Wirkung dieser Faktoren sind solche Tatsachen zurückzuführen wie der Bruch des konservativen englischen Kabinetts mit der UdSSR, die Besetzung der Ostchinabahn durch chinesische Militaristen, die Finanzblockade gegen die UdSSR, der „Kreuzzug“ der vom Papst geführten Klerikalen gegen die UdSSR, die Organisierung einer Schädlingsarbeit unserer Spezialisten durch Agenten ausländischer Staaten, die Organisierung von Sprengstoffanschlägen und Brandstiftungen in der Art, wie sie von einigen Angestellten der „Lena-Goldfields“[43] verübt wurden, Attentate auf Vertreter der UdSSR (Polen), Schikanen gegen unseren Export (USA, Polen) usw.

2. Sympathie und Unterstützung der UdSSR seitens der Arbeiter der kapitalistischen Länder, Anwachsen der ökonomischen und politischen Macht der UdSSR, wachsende Wehrkraft der UdSSR, die von der Sowjetmacht unentwegt befolgte Friedenspolitik. Das sind die Faktoren, die die internationale Stellung der UdSSR stärken. Auf die Wirkung dieser Faktoren sind solche Tatsachen zurückzuführen wie die erfolgreiche Liquidierung des Konflikts an der Ostchinabahn, die Wiederherstellung der Beziehungen zu Großbritannien, der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zu den kapitalistischen Ländern usw.

Durch den Kampf dieser Faktoren wird die außenpolitische Stellung der UdSSR bestimmt.

b) Man sagt, ein Stein des Anstoßes auf dem Wege zur Besserung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der UdSSR und den bürgerlichen Staaten sei die Schuldenfrage. Ich glaube, dass dies kein Argument für die Zahlung der Schulden, sondern ein Vorwand für aggressive Elemente zur Interventionspropaganda ist. Unsere Politik auf diesem Gebiet ist klar und vollauf begründet. Unter der Bedingung, dass uns Kredite gewährt werden, sind wir bereit, einen kleinen Teil der Vorkriegsschulden zu bezahlen, wobei wir diese Zahlung als Zuschlagszinsen für die Kredite betrachten. Ohne diese Bedingung können und dürfen wir nicht zahlen. Man verlangt mehr von uns? Mit welchem Recht? Ist es denn nicht bekannt, dass diese Schulden von der Zarenregierung aufgenommen wurden, die von der Revolution gestürzt worden ist und für deren Verpflichtungen die Sowjetregierung keine Verantwortung übernehmen kann? Man redet uns von Völkerrecht, von internationalen Verpflichtungen. Aber auf Grund welches Völkerrechts haben die Herren „Alliierten“ von der UdSSR Bessarabien losgerissen und es der Sklaverei der rumänischen Bojaren überantwortet? Auf Grund welcher internationalen Verpflichtungen sind die Kapitalisten und die Regierungen Frankreichs, Englands, Amerikas und Japans über die UdSSR hergefallen, haben sie die Intervention gegen die UdSSR vom Zaun gebrochen, haben sie die Sowjetunion drei volle Jahre hindurch geplündert und ihre Bevölkerung ruiniert? Wenn man das Völkerrecht und internationale Verpflichtung nennt, was nennt man dann Raub? (Heiterkeit, Beifall.) Ist es denn nicht klar, dass die Herren „Alliierten“ durch derartige räuberische Akte das Recht verwirkt haben, sich auf das Völkerrecht, auf internationale Verpflichtungen zu berufen?

Man sagt ferner, die Propaganda der russischen Bolschewiki sei ein Hindernis für die Anbahnung „normaler“ Beziehungen. Um die schädliche Wirkung der Propaganda zu verhüten, grenzen sich die Herren Bourgeois immer wieder durch „Sicherheitskordone“, durch „Drahtverhaue“ ab und überlassen gnädigst die Ehre, diese „Verhaue“ schützen zu dürfen, Polen, Rumänien, Finnland usw. Man sagt, Deutschland erblasse vor Neid, weil man ihm den Schutz der „Sicherheitskordone“ und „Drahtverhaue“ nicht anvertrauen wolle. Bedarf es eines Beweises dafür, dass das Geschwätz von Propaganda kein Argument gegen die Wiederherstellung „normaler Beziehungen“, sondern ein Vorwand für Interventionspropaganda ist? Wie können Leute, die sich nicht lächerlich machen wollen, sich von den Ideen des Bolschewismus „abzusperren“ suchen, wenn ihr eigenes Land diesen Ideen einen günstigen Boden bietet? Auch der Zarismus versuchte seinerzeit, sich vom Bolschewismus „abzusperren“, brachte diese „Absperrung“ aber bekanntlich nicht zuwege. Er vermochte sich nicht abzusperren, weil der Bolschewismus überall und allerorts wächst, nicht von außen her, sondern von innen her. Es gibt, wie es scheint, keine Länder, die gegen die russischen Bolschewiki in höherem Grade „abgesperrt“ wären als China, Indien, Indochina. Was sehen wir aber? Der Bolschewismus wächst dort und wird wachsen, trotz aller „Sicherheitskordone“, da es dort offenbar Bedingungen gibt, die dem Bolschewismus günstig sind. Was hat das aber mit der Propaganda der russischen Bolschewiki zu tun? Etwas anderes wäre es, wenn die Herren Kapitalisten sich irgendwie „absperren“ könnten von der Wirtschaftskrise, der Verelendung der Massen, der Arbeitslosigkeit, den niedrigen Löhnen, der Ausbeutung der Werk-tätigen - dann lägen die Dinge anders, dann gäbe es bei ihnen auch keine bolschewistische Bewegung. Aber das ist ja die Sache, dass jeder Schurke darauf aus ist, seine Schwäche oder seine Unfähigkeit mit Berufung auf die Propaganda der russischen Bolschewiki zu rechtfertigen.

Man sagt weiter, ein Stein des Anstoßes sei unsere Sowjetordnung, sei die Kollektivierung, der Kampf gegen das Kulakentum, die antireligiöse Propaganda, der Kampf gegen Schädlinge und Konterrevolutionäre unter den „Männern der Wissenschaft“, die Verjagung der Bessedowski, Solomon, Dmitrijewski und ähnlicher Lakaien des Kapitals. Das wird nun schon ganz ergötzlich. Ihnen gefällt also die Sowjetordnung nicht. Uns aber gefällt wiederum die kapitalistische Ordnung nicht. (Heiterkeit, Beifall.) Es gefällt uns nicht, dass Dutzende Millionen von Arbeitslosen dort hungern müssen und auf Almosen angewiesen sind, während ein kleines Häuflein von Kapitalisten Milliardenreichtümer besitzt. Da wir aber einmal übereingekommen sind, uns nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen, ist es da nicht klar, dass es keinen Sinn hat, erneut auf diese Frage zurückzukommen? Die Kollektivierung, der Kampf gegen das Kulakentum, der Kampf gegen die Schädlinge, die antireligiöse Propaganda usw. sind das unanfechtbare, in unserer Verfassung verbriefte Recht der Arbeiter und Bauern der UdSSR. Die Verfassung der UdSSR müssen und werden wir mit aller Konsequenz einhalten. Es ist deshalb begreiflich, dass derjenige, der unsere Verfassung nicht respektieren will, sich fortscheren kann, wohin es ihm beliebt. Was die Bessedowski, Solomon, Dmitrijewski usw. anbelangt, so werden wir solche Leute auch fernerhin als einen für die Revolution unbrauchbaren und schädlichen Trödel hinauswerfen. Mögen diejenigen, die an Abfällen besonderes Gefallen haben, sie auf den Schild heben. (Heiterkeit.) Die Mühlen unserer Revolution arbeiten gut. Ihre Mühlsteine arbeiten alles Wertvolle heraus und geben es den Sowjets, die Abfälle aber werfen sie hinaus. Man sagt, in Frankreich, unter den Pariser Bourgeois, mache sich eine starke Nachfrage nach diesem Trödel geltend. Schön, mögen sie diese Ware nach Herzenslust importieren. Freilich wird das die Einfuhrrubriken der französischen Handelsbilanz etwas belasten, wogegen die Herren Bourgeois stets zu protestieren pflegen. Das aber ist schon ihre Sache. Wohlan, wollen wir uns nicht in die inneren Angelegenheiten Frankreichs einmischen. (Heiterkeit, Beifall.)

So verhält es sich mit den „Hindernissen“, die die Anbahnung „normaler“ Beziehungen der UdSSR zu anderen Ländern hemmen.

Man sieht also, dass diese „Hindernisse“ nur vermeintliche Hindernisse sind, auf die man sich nur beruft, um einen Vorwand für sowjetfeindliche Propaganda zu erhalten.

Unsere Politik ist eine Politik des Friedens und des Ausbaus der Handelsbeziehungen zu allen Ländern. Ein Ergebnis dieser Politik ist die Besserung der Beziehungen zu einer Anzahl von Ländern und der Abschluss einer Reihe von Handelsverträgen, von Abkommen über technische Hilfe usw. Ihr Ergebnis ist weiter der Beitritt der UdSSR zum Kellogg-Pakt, die Unterzeichnung des bekannten, im Sinne des Kellogg-Paktes liegenden Protokolls mit Polen, Rumänien, Litauen usw., die Unterzeichnung des Protokolls über die Verlängerung der Geltungsdauer des Freundschafts- und Neutralitätsvertrages mit der Türkei. Ein Ergebnis dieser Politik ist schließlich die Tatsache, dass es uns gelungen ist, den Frieden zu wahren, da wir uns von den Feinden nicht in Konflikte verwickeln ließen, obgleich die Kriegshetzer eine Reihe provokatorischer Akte und abenteuerhafter Anrempeleien unternahmen. Diese Friedenspolitik werden wir auch fernerhin mit allen Kräften, mit allen Mitteln durchführen. Wir wollen keinen Fußbreit fremden Bodens. Aber auch von unserem eigenen Boden werden wir niemand auch nur einen Zollbreit überlassen. (Beifall.)

Das ist unsere Außenpolitik.

Die Aufgabe ist nun, diese Politik auch fernerhin mit der ganzen Beharrlichkeit durchzuführen, wie sie Bolschewiki eigen ist.

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