GESCHICHTE DER KOMMUNISTISCHEN PARTEI DER SOWJETUNION (BOLSCHEWIKI)

KAPITEL XII
Die Partei der Bolschewiki im Kampf für die Vollendung des Aufbaus der sozialistischen Gesellschaft und die Durchführung der neuen Verfassung
(1935-1937)

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Die Liquidierung der Überreste der bucharinschen-trotzkistischen Spione, Schädlinge und Landesverräter
Die Vorbereitung für die Wahlen zum Obersten Sowjet der UdSSR
Der Kurs der Partei auf die entfaltete innerparteiliche Demokratie
Die Wahlen zum Obersten Sowjet der UdSSR

Das Jahr 1937 erbrachte neue Beweise gegen die Scheusale aus der bucharinschen-trotzkistischen Bande. Der Prozess gegen Pjatakow, Radek und andere, der Prozess gegen Tuchatschewski, Jakir und’ andere, schließlich der Prozess gegen Bucharin, Rykow, Krestinski, Rosenholz und andere, alle diese Prozesse haben gezeigt, dass die Bucharinleute und Trotzkisten erwiesenermaßen schon lange eine gemeinsame Bande von Volksfeinden in Gestalt des „Blocks der Rechten und Trotzkisten“ gebildet hatten.

Die Prozesse zeigten, dass dieser Abschaum der Menschheit gemeinsam mit den Volksfeinden Trotzki, Sinowjew und Kamenew bereits seit den ersten Tagen der Sozialistischen Oktoberrevolution in einer Verschwörung gegen Lenin , gegen die Partei, gegen den Sowjetstaat gestanden hatten. Die provokatorischen Versuche zur Vereitelung des Brester Friedens Anfang 1918; die Verschwörung gegen Lenin und das Komplott mit den „linken“ Sozialrevolutionären zur Verhaftung und Ermordung Lenin s, Stalins, Swerdlows im Frühjahr 1918; das frevelhafte Attentat auf Lenin und dessen Verwundung im Sommer 1918; der Aufruhr der „linken“ Sozialrevolutionäre im Sommer 1918; die vorsätzliche Zuspitzung der Meinungsverschiedenheiten in der Partei im Jahre 1921 mit dem Ziel, die Lenin sche Führung zu erschüttern und von innen heraus zu stürzen; die Versuche, in der Zeit von Lenin s Krankheit und nach seinem Tode die Parteiführung zu stürzen; die Auslieferung von Staatsgeheimnissen und die Belieferung ausländischer Spionagedienste mit Spionagematerial; die ruchlose Ermordung Kirows; Schädlingsarbeit, Sabotageakte, Sprengungen; die Meuchelmorde an Menshinski, Kujbyschew, Gorki - alle diese und ähnliche Freveltaten wurden, wie sich herausstellte, im Verlauf von 20 Jahren unter Teilnahme oder Führung Trotzkis, Sinowjews, Kamenews, Bucharins, Rykows und ihrer Handlanger im Auftrage ausländischer bürgerlicher Spionagedienste ausgeführt.

Die Prozesse stellten klar, dass sich die trotzkistisch-bucharinschen Scheusale in Erfüllung des Willens ihrer Auftraggeber - ausländischer bürgerlicher Spionagedienste - das Ziel gesteckt hatten, die Partei und den Sowjetstaat zu zerstören, die Landesverteidigung zu untergraben, die auswärtige militärische Intervention zu erleichtern, eine Niederlage der Roten Armee vorzubereiten, die Sowjetunion zu zerstückeln, an die Japaner das fernöstliche Küstengebiet der Sowjetunion, an die Polen das sowjetische Bjelorussland, an die Deutschen die Sowjetukraine auszuliefern, die Errungenschaften der Arbeiter und Kollektivbauern zunichte zu machen, die kapitalistische Sklaverei in der Sowjetunion wiederherzustellen.

Diese weißgardistischen Wichte, deren Kraft man höchstens mit der Kraft eines elenden Gewürms vergleichen kann, hielten sich, wie es scheint, komischerweise für die Herren des Landes und bildeten sich ein, dass sie in der Tat die Ukraine, Bjelorussland, das Küstengebiet an andere verteilen und verkaufen könnten.

Dieses weißgardistische Gezücht vergaß, dass niemand anders als das Sowjetvolk Herr des Sowjetlandes ist, während die Herrschaften Rykow, Bucharin, Sinowjew, Kamenew weiter nichts waren als Leute, die zeitweilig im Dienste des Staates standen, der sie jede Minute wie nutzloses Gerümpel aus seinen Kanzleien hinauswerfen konnte.

Diese nichtswürdigen Lakaien der Faschisten vergaßen, dass das Sowjetvolk nur einen Finger zu rühren brauchte, damit von ihnen nicht einmal eine Spur übrig bleibe.

Das Sowjetgericht verurteilte die bucharinschen-trotzkistischen Scheusale zur Erschießung.

Das Volkskommissariat für Innere Angelegenheiten vollstreckte das Urteil.

Das Sowjetvolk billigte die Vernichtung der bucharinschen-trotzkistischen Bande und ging zur Tagesordnung über.

Auf der Tagesordnung aber stand die Aufgabe, sich für die Wahlen zum Obersten Sowjet der UdSSR vorzubereiten und sie organisiert durchzuführen.

Die Partei entfaltete mit aller Kraft die Vorarbeit zu den Wahlen. Die Partei war dessen eingedenk, dass die Einführung der neuen Verfassung der Sowjetunion eine Wendung im politischen Leben des Landes bedeutete. Die Partei war dessen eingedenk, dass diese Wendung in der Durchführung völliger Demokratisierung des Wahlsystems besteht, in dem Übergang von beschränkten Wahlen zu allgemeinen Wahlen, von nicht völlig gleichen zu gleichen Wahlen, von mehrstufigen zu direkten Wahlen, von offenen zu geheimen Wahlen.

Bestanden vor der Einführung der neuen Verfassung Beschränkungen des Wahlrechts für Geistliche, frühere Weißgardisten, frühere Kulaken und Personen, die keine gesellschaftlich nützliche Arbeit leisten, so beseitigte die neue Verfassung jegliche Beschränkungen des Wahlrechts für diese Kategorien von Bürgern und machte die Deputiertenwahlen zu allgemeinen Wahlen.

Waren früher die Deputiertenwahlen ungleiche Wahlen, da verschiedene Wahlnormen für die städtische und ländliche Bevölkerung bestanden, so entfiel nunmehr die Notwendigkeit einer Beschränkung der Gleichheit der Wahlen, und alle Bürger haben das Recht, an den Wahlen auf gleicher Grundlage teilzunehmen.

Waren früher die Wahlen zu den mittleren und höchsten Organen der Sowjetmacht mehrstufig, so werden nunmehr, nach der neuen Verfassung, die Wahlen zu allen Sowjets, von den ländlichen und Stadtsowjets bis hinauf zum Obersten Sowjet, von den Bürgern unmittelbar auf dem Wege direkter Wahl vorgenommen.

Erfolgten die Deputiertenwahlen früher in offener Abstimmung und nach Listen, so erfolgt die Abstimmung bei den Deputiertenwahlen jetzt geheim und nicht nach Listen, sondern nach einzelnen Kandidaturen, die nach Wahlkreisen aufgestellt sind.

Dies war eine unzweifelhafte Wendung im politischen Leben des Landes.

Das neue Wahlsystem musste natürlich dazu führen und führte auch wirklich dazu, dass die politische Aktivität der Massen wuchs, dass die Kontrolle der Organe der Sowjetmacht durch die Massen sich verstärkte, dass die Verantwortlichkeit der Organe der Sowjetmacht vor dem Volk eine Steigerung erfuhr.

Um für diese Wendung vollauf gewappnet zu sein, musste die Partei bei der Durchführung dieser Wendung voranschreiten und ihre führende Rolle in den bevorstehenden Wahlen völlig sicherstellen. Dazu aber war es notwendig, dass die Parteiorganisationen selber in ihrer praktischen Arbeit bis ins letzte demokratisch werden, dass sie in ihrem innerparteilichen Leben die Grundsätze des demokratischen Zentralismus restlos durchführen, wie dies das Parteistatut verlangt, dass alle Parteiorgane wählbare Organe werden, dass Kritik und Selbstkritik sich in der Partei in vollem Maße entfalten, dass die Parteiorganisationen vor der Parteimasse voll verantwortlich sind und dass die Parteimasse selber in vollem Umfang aktiviert wird.

Aus dem Referat des Genossen Shdanow auf dem Plenum des Zentralkomitees Ende Februar 1937 über die Vorbereitung der Parteiorganisationen für die Wahlen zum Obersten Sowjet der UdSSR ging hervor, dass eine ganze Reihe von Parteiorganisationen in ihrer praktischen Arbeit das Parteistatut und die Grundsätze des demokratischen Zentralismus auf Schritt und Tritt verletzte, das Wahlprinzip durch Kooptation, die Abstimmung nach einzelnen Kandidaturen durch Abstimmung nach Listen, die geheime Abstimmung durch offene Abstimmung ersetzte usw. Es ist begreiflich, dass Organisationen mit solcher Praxis bei den Wahlen zum Obersten Sowjet ihre Aufgabe nicht erfüllen konnten. Es war daher vor allem notwendig, eine derartige antidemokratische Praxis der Parteiorganisationen abzustellen und die Parteiarbeit auf Grundlage der entfalteten Demokratie umzubauen.

Angesichts dessen beschloss das Plenum des Zentralkomitees nach Entgegennahme des Referats des Genossen Shdanow:

„a) Die Parteiarbeit auf der Grundlage der unbedingten und vollständigen praktischen Durchführung der Grundsätze der durch das Parteistatut vorgeschriebenen innerparteilichen Demokratie umzustellen.

b) Mit der Praxis der Kooptierung von Mitgliedern in die Parteikomitees Schluss zu machen und entsprechend dem Parteistatut für die führenden Organe der Parteiorganisationen das Wahlprinzip wiederherzustellen.

c) Bei der Wahl der Parteiorgane die Abstimmung nach Listen zu verbieten und die Abstimmung nach einzelnen Kandidaturen vorzunehmen, wobei allen Parteimitgliedern das unbeschränkte Recht zu sichern ist, Kandidaten abzulehnen und sie zu kritisieren.

d) Bei der Wahl der Parteiorgane die geschlossene (geheime) Abstimmung über die Kandidaten durchzuführen.

e) In allen Parteiorganisationen Wahlen der Parteiorgane durchzuführen, von den Parteikomitees der primären Parteiorganisationen bis zu den Regions- und Gebietskomitees und den Zentralkomitees der nationalen Kommunistischen Parteien, wobei die Wahlen spätestens bis zum 20. Mai abzuschließen sind.

f) Alle Parteiorganisationen zu verpflichten, die Fristen für die Wahlen der Parteiorgane entsprechend dem Parteistatut streng einzuhalten: in den primären Parteiorganisationen einmal im Jahr, in den Bezirks- und Stadtorganisationen einmal im Jahr, in den Regions-, Gebiets- und Republikorganisationen einmal in anderthalb Jahren.

g) In den primären Parteiorganisationen die strenge Einhaltung des Grundsatzes sicherzustellen, dass die Wahlen der Parteikomitees in allgemeinen Betriebsparteiversammlungen vorgenommen werden, und keine Ersetzung der letzteren durch Konferenzen zuzulassen.

h) Die in einer Reihe von primären Parteiorganisationen geübte Praxis faktischer Abschaffung der Vollversammlungen und ihrer Ersetzung durch Abteilungsversammlungen und Konferenzen zu beseitigen.“

So begann die Partei, sich auf die bevorstehenden Wahlen vorzubereiten.

Dieser Beschluss des Zentralkomitees hatte gewaltige politische Bedeutung. Seine Bedeutung bestand nicht nur darin, dass er für die Wahlkampagne der Partei bei den Wahlen zum Obersten Sowjet der UdSSR den Auftakt bildete. Seine Bedeutung bestand vor allem darin, dass er den Parteiorganisationen half, sich umzustellen, den Kurs auf innerparteiliche Demokratie durchzuführen und für die Wahlen zum Obersten Sowjet vollauf gewappnet zu sein.

Bei der Entfaltung der Wahlkampagne beschloss die Partei, die Idee des Wahlblocks der Kommunisten und Parteilosen zum Eckstein ihrer Wahlpolitik zu machen. Die Partei schritt zur Wahl in einem Block mit den Parteilosen, im Bündnis mit den Parteilosen, sie fasste den Beschluss, im Verein mit den Parteilosen gemeinsame Kandidaturen nach Wahlkreisen aufzustellen. Dies war etwas noch nie Dagewesenes, etwas, was in der Praxis der Wahlkampagnen der bürgerlichen Länder völlig unmöglich ist. Der Block der Kommunisten und Parteilosen war aber eine durchaus natürliche Erscheinung für unser Land, in welchem es keine feindlichen Klassen mehr gibt und wo die moralisch-politische Einheit aller Volksschichten unbestreitbare Tatsache ist.

Am 7. Dezember 1937 erließ das Zentralkomitee der Partei einen Aufruf an alle Wähler. In diesem Aufruf hieß es:

„Am 12. Dezember 1937 werden die Werktätigen der Sowjetunion auf der Grundlage unserer Sozialistischen Verfassung die Deputierten zum Obersten Sowjet der Union der SSR wählen. Die Partei der Bolschewiki tritt bei den Wahlen in einem Block, im Bündnis mit den parteilosen Arbeitern, Bauern, Angestellten und der Intelligenz auf... Die Partei der Bolschewiki schließt sich nicht von den Parteilosen ab, sondern im Gegenteil, sie schreitet zur Wahl in einem Block, im Bündnis mit den Parteilosen, sie schreitet zur Wahl in einem Block mit den Gewerkschaften der Arbeiter und Angestellten, mit dem Kommunistischen Jugendverband und anderen Organisationen und Vereinigungen der Parteilosen. Folglich werden die Deputierten-Kandidaten sowohl für die Kommunisten als auch für die Parteilosen gemeinsame Kandidaten sein; jeder parteilose Deputierte wird auch Deputierter der Kommunisten sein, ebenso wie jeder kommunistische Deputierte Deputierter der Parteilosen sein wird.“

Der Aufruf des Zentralkomitees schloss mit der folgenden Aufforderung an die Wähler:

„Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (Bolschewiki) fordert alle Kommunisten und Sympathisierenden auf, für die parteilosen Kandidaten mit derselben Einmütigkeit zu stimmen, mit der sie für die als Kandidaten aufgestellten Kommunisten stimmen sollen.

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (Bolschewiki) fordert alle parteilosen Wähler auf, für die kommunistischen Kandidaten mit derselben Einmütigkeit zu stimmen, mit der sie für die parteilosen Kandidaten stimmen werden.

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (Bolschewiki) fordert alle Wähler auf, am 12. Dezember 1937 vollzählig wie ein Mann zur Wahl der Deputierten für den Sowjet der Union und für den Sowjet der Nationalitäten an den Wahlurnen zu erscheinen.

Es darf keinen einzigen Wähler geben, der von seinem Ehrenrecht, die Deputierten für das Oberste Organ des Sowjetstaates zu wählen, nicht Gebrauch macht.

Es darf keinen einzigen aktiven Bürger geben, der es nicht für seine Bürgerpflicht hielte, dazu beizutragen, dass alle Wähler ohne Ausnahme an den Wahlen zum Obersten Sowjet teilnehmen.

Der 12. Dezember 1937 muss zu einem großen Festtag der Einheit der Werktätigen aller Völker der Sowjetunion, ihrer Vereinigung um das siegreiche Banner Lenin s-Stalins werden.“

Am 11. Dezember 1937, am Vorabend der Wahlen, hielt Genosse Stalin in seinem Wahlkreis eine Rede, in der er die Frage berührte, was für Politiker die Erwählten des Volkes, die Deputierten des Obersten Sowjets der UdSSR, sein sollen. Genosse Stalin sagte:

„Die Wähler, das Volk, müssen von ihren Deputierten fordern, dass sie auf der Höhe ihrer Aufgaben bleiben; dass sie in ihrer Arbeit nicht auf das Niveau politischer Spießer hinabsinken; dass sie auf dem Posten von Politikern Lenin schen Typus bleiben; dass sie Politiker von ebensolcher Klarheit und Bestimmtheit seien, wie Lenin es war; dass sie ebenso furchtlos im Kampfe und ebenso schonungslos gegen die Feinde des Volkes seien, wie Lenin es war; dass sie frei von jeder Panik seien, von jeder Spur einer Panik, wenn die Lage sich kompliziert und sich am Horizont irgendeine Gefahr ankündigt; dass sie ebenso frei von jeder Spur einer Panik seien, wie Lenin davon frei war; dass sie bei der Entscheidung komplizierter Fragen, bei der allseitige Orientierung und allseitige Erwägung aller Für und Wider nötig ist, ebenso weise und bedachtsam seien, wie Lenin es war; dass sie ebenso wahrhaft und ehrlich seien, wie Lenin es war; dass sie ihr Volk ebenso lieben, wie Lenin es liebte.“

Am 12. Dezember fanden die Wahlen zum Obersten Sowjet der UdSSR statt. Die Wahlen verliefen unter riesiger Begeisterung. Dies waren nicht einfach Wahlen, sondern ein großer Festtag, ein Triumph des Sowjetvolkes, eine Demonstration der großen Freundschaft der Völker der Sowjetunion.

Von den 94 Millionen Wählern nahmen an den Wahlen über 91 Millionen, das heißt 96,8 Prozent, teil. Von ihnen stimmten für den Block der Kommunisten und Parteilosen 89844000, das heißt 98,6 Prozent. Nur 632000 Personen, das heißt weniger als ein Prozent, stimmten gegen die Kandidaten des Blocks der Kommunisten und Parteilosen. Ausnahmslos alle Kandidaten des Blocks der Kommunisten und Parteilosen wurden gewählt.

So bekräftigten 90 Millionen Menschen durch ihre einmütige Abstimmung den Sieg des Sozialismus in der Sowjetunion.

Das war ein großartiger Sieg des Blocks der Kommunisten und Parteilosen.

Das war ein Triumph der Partei der Bolschewiki.

Die moralisch-politische Einheit des Sowjetvolkes, von der Genosse Molotow in seiner historischen Rede am 20. Jahrestage der Oktoberrevolution sprach, erhielt hier ihre glänzende Bekräftigung.

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